DEUTSCHLAND – Die Kommunikationsplattform der linken Anarchisten „linksunten.indymedia“ ist am 25.8.2017 durch den Innenminister verboten worden. Bei „linksunten.indymedia“ handelt es sich um das führende Medium des gewaltorientierten Linksextremismus im deutschsprachigen Raum:

2018_08_30 Mordaufruf gegen Andersdenkende auf „indymedia“

2017_08_25 Innenminister verbietet knapp vor der Wahl Anarchistenplattfporm „indymedia“

Auf eine so genannte „Kleine Anfrage“ der sächsischen AfD-Fraktion (6/3830) erklärte das CDU-Innenministerium  im letzten Jahr, daß der Server der linksextremistischen Webseite „indymedia“ in Kanada stünde. Auf die weitere Nachfrage (Drs 6/10590), ob aufgrund der Durchsuchung und nach dem Verbot der Webseite in Freiburg ein Server gefunden worden sei, oder ob dieser Server immer noch in Kanada stehe, verweigerte die Staatsregierung jedoch die Auskunft.

Hierzu erklärte der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel:

„Mittlerweile ist die verbotene linksextremistische Webseite wieder online und kann weiter Hass und Hetze gegenüber Staat und Andersdenkenden verbreiten.“ 

Wippel beklagt darüber hinaus das Vertuschen linksextremer Aktivitäten durch den Staat:

„Bedenklich ist nun, dass die Staatsregierung keine Auskunft mehr über den Server-Standort geben will. Entweder will das CDU-Innenministerium etwas vertuschen oder es hat möglicherweise überhaupt kein Interesse daran, indymedia vom Netz zu nehmen.“

Dies würde jedenfalls zur politischen Ausrichtung der Staatsregierung passen. Immerhin toleriert diese 24 Treffpunkte sächsischer Linksextremisten und fördert dieses sogar teilweise finanziell (Drs. 6/10613). Für den Fall, daß das CDU-Innenministerium tatsächlich glaubhaftes Interesse an der Abschaltung dieser von Linksextremisten betriebenen und genutzten Hetzseite hätte, würde es diese Webseiten blockieren. „Falls die Behörde nicht weiß, wie Internetseiten gesperrt werden, sollen die Mitarbeiter einen Lehrgang beim Chaos-Computer-Club oder bei Anonymous absolvieren.“

2017_08_25 Innenminister verbietet knapp vor der Wahl Anarchistenplattfporm „linksunten.indymedia“

Diese Plattform wurde nun durch den Innenminister vom Netz genommen und die zugehörige Organisation verboten:

Es ist ein schwerer Schlag gegen die linksextreme Szene in Deutschland: Das Bundesinnenministerium hat nach SPIEGEL-Informationen die Internetseite „linksunten.indymedia.org“ am Freitagmorgen verboten. Die entsprechende Verfügung nach dem Vereinsrecht wurde den in Freiburg lebenden Betreibern der Plattform zugestellt. Die Seite laufe „nach Zweck und Tätigkeit den Strafgesetzen zuwider“ und richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung, heißt es in der Bekanntmachung des Ministeriums. Die Kennzeichen des Vereins wurden ebenfalls verboten. Jedoch waren die „Indymedia“-Seite und auch deren Twitterkanal zunächst weiterhin zu erreichen.

linksunten.indymedia die einflußreichte Plattform der Anarchisten im deutschen Sprachraum

In einer 2016 veröffentlichten Selbstbezichtigung schreiben die „Indymedia“-Verantwortlichen selbst, dass sich ihr Angebot

„Jeden Tag besuchen Tausende Linke die Webseite, um sich über alle Aspekte antagonistischer Strömungen zu informieren. Ob Besetzungen, Anschläge, Debatten oder Lohnkämpfe – es passiert wenig Rebellisches im Hier und Jetzt, zu dem nicht auf ‚linksunten‘ aufgerufen oder berichtet wird.“

Diese Plattform sei daher mittlerweile

„das am meisten genutzte Forum für Selbstbezichtigungsschreiben gewaltorientierter Linksextremisten“.

Nach Ansicht des Verfassungsschutzes hat das „linksextremistische Personenpotenzial“ mit 28.500 Menschen im Jahr 2016 den inzwischen höchsten Stand seit 2012 erreicht. Darunter ist der Zuwachs von gewaltorientierten Linken signifikant.

Seit Jahren bietet es einen Online-Pranger für missliebige Personen an und trägt dazu bei Missliebigen Personen die wirtschaftliche Existenz zu zerstören. Darüber hinaus  ist es ein Publikationsorgan für weitgehend distanzlose Berichte über linksextremistische Agitation und Straftaten und Bekennerschreiben.

Derartige Bekennerschreiben finden sich dann auch massenweise auf „linksunten.indymedia“. Diese handeln von

• angezündeten Autos von Polizisten, Diplomaten, Sicherheitsfirmen und Pegida-Anhängern.
• von Anschläge mit Farbbeuteln, Brandsätzen,
• von Reizgas-Attacken auf Burschenschaftler und Prügeleien mit Rechtsextremisten: „Nazis sollst du jagen, Nazis sollst du boxen. Und die Bullen auch“ (Beitrag von Dez. 2016)

Außerdem diente diese Plattform für

• politische Statements
• Anleitungen zum Bau von Molotow-Cocktails,
• Schmähungen,
• Beleidigungen
• Aufrufe zu Gewalt, wie z.B.: „Das werden wir nie wieder zulassen – egal, wie viele Scheiben dafür zu Bruch gehen müssen, wie viele Barrikaden entzündet werden müssen, wie viele der Faschos schützenden Bullen dafür Steine fressen müssen.„

Derartige Beiträge sind nicht bloß Anleitung zur Gewalt. Sie sind in der Tat selbst Gewalt. Grundsätzlich besteht von Betroffenen ein Anspruch auf Entfernung. Das Presserecht ist in diesen Fällen völlig unzweifelhaft: Der Verbreiter, also der Inhaber der Seite hat diesen Ansprüchen nachzukommen. Praktisch sind die Autonomen derartigen Begehren jedoch in ihrem Kampf gegen das Establishment zu oft nicht nachgekommen.

„Die mit der ‚Moderation’ von Beiträgen betrauten Mitglieder von linksunten.indymedia.org haben in aller Regel, trotz Kenntnisnahme auch offensichtlich strafrechtlich relevanter Beiträge, keinen Gebrauch von der Möglichkeit gemacht, diese Beiträge von der Website zu entfernen“

Die Rechtsfolge sei: Das Portal habe sich dadurch die Beiträge der Nutzer zuzurechnen.

Die Verantwortlichen von linksunten.indymedia

Als Verantwortliche hinter „linksunten.indymedia“ hat das Bundesamt für Verfassungsschutz drei Personen aus Freiburg identifiziert. Um diese drei Personen gruppiert sich ein Netzwerk von Moderatoren, Technikern und Administratoren.

Die Zusammenarbeit zwischen diesen erfolgt den eigenen „Indymedia“-Bezichtigungen über Mailinglisten und Mitgliederversammlungen von bis zu 30 Personen.

Doch auch bei diesen Informationen schneiden Welt, Spiegel und Focus einige Aspekte weg: Die Betreiber von „linksunten“ waren nämlich seit Jahren den Behörden mit Wohnadresse und Computer-IP bekannt:

So telefonierte ein PI-Autor im Jahre 2012 bereits wegen der öffentlich gemachten Gewaltfantasien (Wunsch nach brennenden Kirchen) der Autonomen Antifa Freiburg mit der zuständigen Staatsanwaltschaft in Freiburg. In dem Gespräch mit einem sichtlich erregten Staatsanwalt kam man auf die Hintermänner zu sprechen, die bezüglich Indymedia doch mit den heutigen Möglichkeiten zu ermitteln sein müssten. Zur Verwunderung des PI-Autors sprach der Staatsanwalt offen weiter. Sinngemäß: Man wisse sogar von welchem Rechner die Seite betrieben werde. Da aber theoretisch mehrere Personen in der betreffenden Wohnung (Deutschland) gemeldet seien (WG), könne man nicht eindeutig zuordnen, wer zu welcher Zeit was am Rechner tue. Und da man nicht jemanden zu Unrecht beschuldigen wolle, seien einem da die Hände gebunden.

Stattdessen lügt man den Bürgern vor: „Nun scheint es dem BfV gelungen sein, die mutmaßlichen Administratoren zu identifizieren“, so eine Textpassage auf Welt.de heute morgen.

Der Freudeskreis von linksunten.indymedia

Durch das Verbot melden sich nun die Freunde und Unterstützer von linksunten.indymedia zu Wort:

Ulla Jelpke, zuständig für die Innenpolitik beid er Partei „Die Linke“ beklagte einen

„illegitimen Akt der Zensur“. Das Projekt stehe für eine antikapitalistische Gegenöffentlichkeit.

Der Bundestagsabgeordnete der Linken, Andrej Hunko, bezeichnet die „versuchte Abschaltung“ vonlinksunten.indymedia als „Rechtsbruch“.

Die Bundestagskandidatin der Grünen im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Canan Bayram sagte der Berliner Morgenpost:

„Das Verbot von ,linksunten‘ finde ich nicht in Ordnung. Deswegen bin ich auch auf dieser Demonstration.“ 

Die innenpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, meinte:

„Es ist kommunikativ schon fragwürdig, den Eindruck zu erwecken oder ihm zumindest nicht entgegenzutreten, man habe hier quasi ein Waffenarsenal gefunden, das klar `linksunten.indymedia.org` zuzuordnen sei…Das alles wirkt wie ein wahlkampfmotiviertes Prestigeprojekt des Innenministers, der einen Erfolg im Kampf gegen den Linksextremismus präsentieren möchte.“

„Aber Pressefreiheit gilt auch für unbequeme, ja selbst für schwer erträgliche Veröffentlichungen“, sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr. „Um gegen strafbare Inhalte auf ‚linksunten.indymedia‘ vorzugehen, hätte es weniger einschneidende Mittel gegeben.“

Ob es hingegen sein kann, daß staatliche Organe diese Plattform zur Arbeitsersparnis online halten wollen auf der wirtschaftliche Existenzen von Bürgern vernichtet werden, kann wohl bezweifelt werden:

Als kontraproduktiv gilt der Schritt von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vor allem beim Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK). Dessen Hamburger Landesvorsitzender Jan Reinecke stellte das staatliche Vorgehen gegenüber Zeitungen der Funke- und DuMont-Mediengruppe massiv in Frage, da das Portal polizeitaktisch wichtig gewesen sei, um die Szene, ihre Pläne und Bekennerschreiben zu beobachten.

Waffenfund bei der Durchsuchung

Ihre Autoren nicht zu kennen, gehört demnach wohl zum Geschäftsprinzip von „Indymedia“:

Bei Indymedia gibt es keinerlei Inzteresse, sich gegen Kriminelle zu schützen; so lautete eine Selbstbezichtigung  „Wir wollen gar nicht wissen, wer all die schönen Anschlagserklärungen veröffentlicht hat.“

Vertreter der Migrationsindustrie nutzten linksunten.indymedia zum Verbreiten von Hass gegen einen ihnen unliebsame Personen

Die nun vom Netz genommene Hass-Seite hatten auch selbsternannte „Antifaschisten“ aus Altötting und Mühldorf genutzt gehabt.

So nutzten Vertreter der Migrationsindustrie des Stimmkreises diese Hass-Seite, um einem Wirt im Landkreis die Existenzgrundlage zu nehmen: Im Frühjahr sorgte ein Vortrag von Dr. Nicolaus Fest für ein  volles Haus bei diesem Wirt. Dieser Umstand war den selbsternanten Anti(?)-Faschisten offenbar ein derartiger Dorn im Auge, daß sie die Hass-Plattform Indymedia.linksunten dazu nutzten Schmähberichte über diesen Wirt zu veröffentlichen. Diese Schmähberichte hatten offenbar zum Ziel, den Umsatz des Wirts zu reduzieren:

von: anonym am: 11.03.2017 – 20:31

Themen: 

Antifa

Am 10.3.2017 fand in Mühldorf eine Demonstration/Kundgebung der AFD statt.

Außergewöhnlich ist dabei, dass offenbar eine Gaststätte den Rechtspopulisten, für deren Hetzveranstaltung unter freiem Himmel, ihr Privatgrundstück zur Verfügung gestellt hat.

Da lohnt es sich doch mal bei den Gästen genauer hinzusehen.

Über die indirekte Anrede versucht der anonyme Feigling, der diesen Text geschrieben hat, also Wirten im Stimmkreis AÖ&MÜ Umsatzeinbußen anzudrohen, wenn diese Mitgliedern einer demokratischen Partei ein Bier ausschenken.

Als daraufhin der Kreisverband Altötting auf Facebook thematisierte, daß Anhänger der Migrationsiondustrie im Stimmkreis Altötting & Mühldorf mit indymedia.linksungen zur Vernichtung der Existenz von Wirten im Stimmkreis das selbe Publikationsorgan nutzen, wie Straftäter und Gesinnniungsterroristen, setzte unvermittelt Schnappatmung ein und stürmten zur Polizei, um gegen den Kreisverband Altötting der AfD Anzeige zu erstatten.

Bei den Behörden wiederum quittierte man dieses Ansinnen mit einem Lächeln und stellte das Verfahren ein.

Erfahrungsgemäß ist es dann so, daß dann die Eskalationsspirale eine Oktave höher geschraubt wird und man beginnt Scheiben einzuwerfen und Hauswände zu beschmieren.

Wie vernichtet man die Existenz eines Wirts?

Wie man die Existenz eines Wirts vernichtet, nur weil dieser es wagt, jedem Gast ein Bier auszuschenken und vor der Ausgabe eines Biers nicht die Gesinnung seines Gasts erschnüffelt, zeigt das folgende Beispiel aus München-Sendling. Dort wagten es doch glatt angeblich „völkische“ Pegida-Demonstranten in einem italienischen(!) Restaurant in München-Sendling  ein paar Mal ein Bier zu trinken. Das gefiel dem für eine „Pegida-freie-Gesellschaft“ in Sendling zuständigen Gesinnungsschnüffler naturgemäß gar nicht:

Costa bemühte sich, doch er wehrte sich auch. „Ich kann nicht Leuten Hausverbot erteilen, wenn sie nicht randalieren“, sagte er am Freitag unserer Zeitung. Die Pegida-„Spaziergänger“ seien nie als politische Gruppe aufgetreten, hätten keine Flugzettel verteilt, seien nur auf ein Bier und eine Pasta gekommen. Vor allem Dill, sagt Costa, habe ihm geschadet. Er habe bei der Brauerei Druck gemacht und im Viertel für Stimmung gesorgt. „Nazis verpisst euch!“ wurde irgendwann an die Hauswand des Lokals gesprüht, Anti-Nazi-Aufkleber pappten an den Fenstern. Daraufhin schrieb Pegida Bayern auf Facebook: „Geht bitte mal das Restaurant Casa Mia mit euren Familien und Freunden besuchen!“ Der Wirt werde „systematisch geschädigt“. Das gefiel Costa auch nicht. „Ich bin zum Spielball geworden“, sagt er. Später im Jahr verpflichtete ihn die Brauerei per Zusatzvertrag, sich einzuschalten, sobald er einschlägige politische Umtriebe bemerke. „Aber das ist Unsinn“, sagt Costa. „Die Leute kamen einzeln. Sie reden unter sich. Soll ich jeden nach seiner Gesinnung fragen? Ich bin Wirt und kein Spion!“

Die Brauerei war am Freitag nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Costa sagt, sie habe um ihr Image gefürchtet. Dabei hatte Sprecher Oliver Bartelt vergangenes Jahr noch gesagt, die Brauerei stehe gemeinsam mit dem Rathaus hinter dem Wirt. Doch Costa zufolge trieb vor allem BA-Mitglied Dill die Sache weiter, meldete einzelne Pegida-Leute der Brauerei. Dill habe ihm Hoffnung gemacht, dass sein Umsatz hochschnelle, wenn er mit dem Attribut „Pegida-frei“ werbe. Costa traute dieser Aussicht nicht. Seine Umsätze brachen ein – spürbar.

Der Wirt weiß, dass dass das wegen des schlechten Rufs so gekommen sein muss, den er inzwischen hat. Seine Existenz sei am Ende. Nun will er sich „erstmal ausruhen von den Deutschen“.

Der Sendlinger Michael Günther ist traurig: Das bodenständige Lokal sei „der Mittelpunkt“ der Straßenzüge gewesen. „Es ist jammerschade.“ Dill war am Freitag nicht erreichbar. BA-Chef Lutz sagte, er sei „überrascht“ von der Schließung: „Zuletzt war Pegida ja dann raus“, sagt er. Er finde es sehr bedauerlich, dass Costa gehen muss.

Nach dieser Aktion konnte also der für Sendling zuständige Gesinnungsschnüffler Dill an seine Vorgesetzten melden, daß Dank seiner tätigen Hilfe Hilfe Sendling nun „Pegida-frei“ sei.

In einer konzertierten Aktion von lokaler Presse, der gemäß beim Italiener „braunes Bier“ ausgeschenkt würde, das doch keinem schmecken würde, im Zusammenspiel mit der Anarchistenplattform „linksunten.indymedia“ und den dort veröffentlichten Schmähungen, brachte Herr Dill dann den Wirt zu Fall und vernichtete dessen Existenz „erfolgreich“.

Nichts anderes haben die Gesinnungsschnüffler in der Region AÖ&MÜ auch beim Wirt umgesetzt, der es doch glatt wagte, eine öffentliche Veranstaltung mit dem bekannten Publizisten Nicolaus Fest zu organisieren.

Wer vernichtet die Existenz von Wirten?

Nun möchte man sich diesen Herrn Dill vor dem geistigen Auge als schwarz vermummten Steinewerfer der so bezeichneten „Antifa“ vorstellen, doch weit gefehlt. Bei diesem heldenhaften „Kämpfer gegen Rechts“, dem es gelungen ist, einem Wirt in München die Lebensgrundlatge zu rauben, handelt es sich um das SPD-Mitglied Ernst Dill, Sprecher der SPD-Fraktion, Stellvertretender BA-Vorsitzender, Vorsitzender des Unterausschusses Bauplanung, Beauftragter gegen Rechtsextremismus, Seniorenbeauftragter! Herr Dill betreibt seine Rechtsanwaltskazlei als Einzelkämpfer in der Danklstr. 6, 81371 München, also nur 3 Gehminuten von der vernichteten Existenz des Wirts entfernt.

Dieser SPD-Held im Kampf gegen „rechts“ sieht dann scheinbar auch Hitlergrüße wo gar keine sind und kassiert für derartige Unterstellungen Unterlassungserklärungen, wie zuletzt 2015: